Presseerklärungen

Vor zwei Jahren gab die Landesregierung eine Studie in Auftrag, um touristisch stark frequentierte Standorte ausfindig zu machen, die für einen Ausbau von WLAN-Hotspots in Frage kommen. Zur Antwort auf die Kleine Anfrage „WLAN-Hotspots in Mecklenburg-Vorpommern“ (Drs. 7/5798) erklärt die Sprecherin für Digitalisierung der Linksfraktion, Eva-Maria… Weiterlesen

Nach Auffassung der Abgeordneten der Linksfraktion, Eva-Maria Kröger, Mitglied der Expertenkommission „Bestattungskultur in M-V“, entspricht der gemeinsame Gesetzentwurf der Fraktionen von SPD, CDU und DIE LINKE den Bedürfnissen und Erwartungen der Menschen. „Im Kern modernisieren wir das Gesetz, erhöhen Qualitätsstandards und stärken soziale… Weiterlesen

Zur Ankündigung der Landesregierung, vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie freischaffende Künstlerinnen und Künstler auch in diesem Jahr mit einem Überbrückungsstipendium zu unterstützen, erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Eva-Maria Kröger: „Es ist gut, dass es eine Neuauflage des Stipendiums gibt. Allerdings müssen die… Weiterlesen

Zum heutigen Beschluss zum Antrag der Linksfraktion „Wohnheimplätze für Studierende auflegen“ erklärt die wohnungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Eva-Maria Kröger: „Der Beschluss ist ein Erfolg und das Bekenntnis, dass mehr bezahlbarer Wohnraum für Studierende gebraucht wird. Junge Menschen sollen sich auf ihr Studium konzentrieren,… Weiterlesen

Die demokratischen Fraktionen des Landtages haben heute ihr Votum für eine Erhöhung der Rundfunkgebühr abgegeben. Ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk bedarf bei aller berechtigten Kritik eine auskömmliche Finanzierung. Dieser Finanzbedarf wurde von der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) festgestellt. Dazu… Weiterlesen

Zur heutigen Ablehnung des Antrages „Kulturschaffende unterstützen – Überbrückungsstipendium verlängern“ im Finanzausschuss des Landtages erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Eva-Maria Kröger: „Mit der Ablehnung unseres Antrags verkennen SPD und CDU, dass es mit der Novemberhilfe allein nicht getan ist. Ein einmaliger… Weiterlesen

Zur anhaltend unsicheren wirtschaftlichen Lage der soloselbstständigen Kreativen erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Eva-Maria Kröger: „Seit Wochen kündigen Bund und Land an, wie und in welchem Umfang den Künstlerinnen und Künstlern in M-V, die durch die Corona-Maßnahmen ihre wirtschaftliche Existenz verloren haben, geholfen… Weiterlesen

Zu den in Aussicht gestellten Hilfen für soloselbstständige Kulturschaffende erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Eva-Maria Kröger: „Bis heute gibt es vonseiten des Bundes und der Länder lediglich Absichtserklärungen und Vorschläge, um den soloselbständigen Kreativen aus ihrer existenzbedrohenden Situation zu helfen. Doch… Weiterlesen

Zum Gesetzesvorhaben über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum in M-V, welches in der Dezembersitzung des Landtages behandelt werden soll, erklärt die wohnungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Eva-Maria Kröger: „Es wird höchste Zeit den Prüfauftrag des Landtages von April 2019 umzusetzen. Kommunen brauchen endlich ein Instrument,… Weiterlesen

Zum Offenen Brief der Theaterintendanten von M-V erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Eva-Maria Kröger: „Die Theater und alle anderen Kulturhäuser haben unverzüglich jede Corona-Auflage umgesetzt. Abstand, Maske, freie Sitzplätze, ich bin mir sicher, niemand hat sich im Theater angesteckt. Trotzdem sind es wieder die… Weiterlesen