Presseerklärungen
Kontrollierte Kulturräume statt kultureller Freiräume?
Zur Ablehnung des Antrages der Linksfraktion „Festival 'Fusion' – Kulturelle Freiräume bewahren“ erklärt die kulturpolitische Sprecherin, Eva-Maria Kröger: „Heute ist ein trauriger Tag für die freie Kulturszene in Europa. Die ,Fusion‘ ist ein funktionierendes und friedliches, nichtkommerzielles Festival. In den letzten 22 Jahren hat die ‚Fusion‘... Weiterlesen
Viel Erfolg beim Paradigmenwechsel in der Wohnungspolitik des Landes
Zur Debatte in der Aktuellen Stunde „Bezahlbare Miete statt hoher Rendite - Gutes und bezahlbares Wohnen in Mecklenburg-Vorpommern“ (auf Antrag der Fraktion der SPD) erklärt die wohnungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Eva-Maria Kröger: „Lieber spät als nie erkennt die SPD, dass in der Wohnungspolitik des Landes dringend umgesteuert werden... Weiterlesen
Konfusion um Fusion
Zum polizeilichen Sicherheitskonzept bezüglich der „Fusion“ erklären die kulturpolitische Sprecherin, Eva Maria Kröger und der innenpolitische Sprecher, Peter Ritter: Kröger: „Das bisherige Einsatzkonzept der Polizei zur „Fusion“ in Lärz ist martialisch und quasi-militärisch. Mit Deeskalation hat das nichts zu tun. Wer plant, von der Bundeswehr... Weiterlesen
„Fusion“ wird Thema der Landtagssitzung
Zum Stand der Dinge des Konfliktes zwischen zuständigen Behörden und Veranstalterinnen und Veranstaltern der „Fusion“ erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Eva-Maria Kröger: Auf der gestrigen Pressekonferenz der Veranstalterinnen und Veranstalter der „Fusion“ waren sich alle Anwesenden einhellig einig: Die Auflagen der... Weiterlesen
Sicherheitsbedenken um die Fusion sind vorgeschoben
Zu den Ankündigungen der Polizeidirektion Neubrandenburg, das Fusion-Festival in der Nähe von Neubrandenburg zukünftig mit einer Wache auf dem Gelände auszustatten und Streifen während des Festivals patrouillieren zu lassen, erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Eva-Maria Kröger: „Die Fusion ist seit über 20 Jahren eine... Weiterlesen
Einzelmaßnahmen einer Agenda machen noch keine Digitalisierung
Zum heutigen Zwischenbericht der digitalen Agenda im Kabinett erklärt die Sprecherin für Digitalisierung der Linksfraktion, Eva-Maria Kröger: „Wenn der zuständige Minister damit anfängt sich zu rechtfertigen, dass man in einem Jahr kaum etwas schaffen könne, dann ist doch schon alles klar. Für diese Landesregierung ist die zunehmende... Weiterlesen
Mobilfunkpakt mit Netzbetreibern in M-V notwendig und überfällig
Zur Antrag von CDU und SPD „Mobilfunk ist Daseinsvorsorge -Mobilfunkförderprogramm für unterversorgte Gebiete“ (Drs. 7/3412) erklärt die Sprecherin für Digitalisierung der Linksfraktion, Eva-Maria Kröger: „Das von CDU und SPD geforderte Mobilfunkförderprogramm ist der richtige Weg, um das Marktversagen zu heilen und die weißen Flecken in der... Weiterlesen
Wohnraum nicht missbrauchen! Gemeinden brauchen Handhabe, um Umnutzung zu steuern!
Zur Ablehnung unseres Änderungsantrages zum Antrag von CDU und SPD „Wohnen ist zum Wohnen da - für eine bessere Regulierung der Kurzzeitvermietung“ (Drs. 7/3410) erklärt die wohnungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Eva-Maria Kröger: „Das Land soll nicht prüfen, sondern endlich einen Gesetzesentwurf auf den Weg bringen. Wenn Wohnraum knapp... Weiterlesen
Fremdenfeindliche und neurechte Verlage auf der Einkaufsliste von ONLEIHE M-V
Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage „Anschaffungen in den öffentlichen kommunalen Bibliotheken“ (Drs. 7/3302) erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Eva-Maria Kröger: „Die Antwort der Landesregierung offenbart, dass auch in Mecklenburg-Vorpommern Publikationen von Verlagen aus dem rechten und... Weiterlesen
Theaterpakt: Zukunftsvision oder Beruhigungspille?
Zu den Medienberichten über die Kritik der Mehrheit der Theaterintendanten des Landes an der Durchführung des Theaterpaktes erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Eva-Maria Kröger: „Bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist der Theaterpakt nur ein Lippenbekenntnis der Landesregierung. Denn bis zum heutigen Tag sind keine der... Weiterlesen