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Presseerklärungen

Bestattungsgesetz modernisieren und den Realitäten anpassen

Zur heutigen Sitzung der Expertenkommission „Bestattungskultur in Mecklenburg-Vorpommern“, auf der intensiv über die Themen Friedhofspflicht und Ascheteilung diskutiert wurde, erklärt die Vertreterin der Linksfraktion in der Kommission, Eva-Maria Kröger: „Meine Fraktion spricht sich für eine Modernisierung des Bestattungsgesetzes aus. Friedhöfe... Weiterlesen


Crowdfunding: SPD und CDU gaukeln Kulturförderung vor, die nicht möglich ist

Auf der Landeskulturkonferenz des Jahres 2015 brachte der damalige SPD-Kulturminister Matthias Brodkorb erstmals die Unterstützung von kulturellen Crowdfunding-Projekten in M-V ins Gespräch. Die Anschubfinanzierung sollte über das Spendensammeln geschehen, das Land würde dann bei Bedarf nachfinanzieren. Die Regierungsparteien SPD und CDU folgten... Weiterlesen


Filmförderung in M-V völlig unterfinanziert

Zum offenbar bestehenden erheblichen Mehrbedarf an Mitteln im Bereich der Filmförderung erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Eva-Maria Kröger: „Sowohl bei der kulturellen als auch der allgemeinen Filmförderung liegen die beantragten Fördersummen etwa um das Fünffache höher als die zur Verfügung stehenden Mittel. Das ist ein... Weiterlesen


Funklöcher im Land beseitigen – Berichte vorlegen

Zur Annahme des Antrags der Linksfraktion „Schlechte Mobilfunkversorgung beseitigen – Landtagsbeschlüsse umsetzen“ erklärt die Sprecherin für Digitalisierung der Linksfraktion, Eva-Maria Kröger: „Es ist gut, dass die Koalitionsfraktionen unseren Antrag angenommen haben, denn Mobilfunk ist Daseinsvorsorge und kann und darf nicht länger derart... Weiterlesen


Endlich Handeln für soziale Mieten!

Zur Ablehnung des Antrages von SPD und CDU „Gutes und bezahlbares Wohnen für M-V“ durch die Linksfraktion erklärt deren wohnungspolitische Sprecherin, Eva-Maria Kröger: „SPD und CDU haben mal wieder gutes und bezahlbares Wohnen beantragt, aber außer Eigenlob und leeren Worten passiert nichts. Dieser Antrag hilft nicht, wenn man eine Wohnung sucht... Weiterlesen


Endlich Handeln für soziale Mieten!

Zur Ablehnung des Antrages von SPD und CDU „Gutes und bezahlbares Wohnen für M-V“ durch die Linksfraktion erklärt deren wohnungspolitische Sprecherin, Eva-Maria Kröger: „SPD und CDU haben mal wieder gutes und bezahlbares Wohnen beantragt, aber außer Eigenlob und leeren Worten passiert nichts. Dieser Antrag hilft nicht, wenn man eine Wohnung sucht... Weiterlesen


Einäschern von Verstorbenen sollte nicht dem Profitstreben unterliegen

In der heutigen Sitzung der Expertenkommission „Bestattungskultur in Mecklenburg-Vorpommern“ haben sich die Mitglieder mehrheitlich auf weitere Empfehlungen an den Landtag verständigt. Dazu erklärt die Vertreterin der Linksfraktion in der Kommission, Eva-Maria Kröger: Zur Bestattung von Tod- und Fehlgeburten. „Die Kommission hat sich dafür... Weiterlesen


Digitale Agenda bleibt Sammelsurium an Einzelmaßnahmen

Zur Inbetriebnahme des „Digimobils“ der Landesregierung erklärt die Sprecherin für Digitalisierung der Linksfraktion, Eva-Maria Kröger: „Es ist schön und macht bestimmt auch Spaß, wenn die Landesregierung mit ihrem Digimobil durch das Land reist, um ihre Digitale Agenda vorzustellen. Allerdings wird das eine sehr kurze Vorstellung, denn die... Weiterlesen


Zyniker trifft Daumendrücker im Land der Funklöcher

Zum Streit zwischen den Koalitionären von CDU und SPD beim Thema Funkloch in M-V erklärt die erklärt die Sprecherin für Digitalisierung, Eva-Maria Kröger: „Zyniker trifft Daumendrücker – oder welches Spiel ziehen CDU und SPD hier ab? Während der Minister für Digitalisierung als letzten Ausweg aus dem großen Funkloch M-V nur noch ein Daumendrücken... Weiterlesen


Digitale Gewalt in M-V auf dem Vormarsch

Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage „Digitale Gewalt in Mecklenburg-Vorpommern“ (Drs. 7/3886) erklären die digitalisierungspolitische Sprecherin, Eva-Maria Kröger und der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter: Gewalt im Netz ist auch in Mecklenburg-Vorpommern auf dem Vormarsch. Das gilt insbesondere für... Weiterlesen